Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
als erste möchte ich unserem wiedergewählten Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke und der neugewählten Bundestagsabgeordneten Simona Koß zu den tollen Wahlergebnissen gratulieren. Natürlich gilt diese Gratulation, verbunden mit einem großen Dankeschön, den engagierten Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Ich freue mich, dass wir nun zwei starke Stimmen für den Barnim im Bundestag haben.
Die vergangenen Monate waren wieder sehr ereignisreich. Im August fanden in Oderberg die offenen Höfe statt. Auch mein Büro konnte daran teilnehmen und stand für alle Bürgerinnen und Bürger offen. Ich durfte mich über tolle Gespräche und einen produktiven Austausch freuen. Dank gilt wie in jedem Jahr dem unermüdlichen Engagement der Organisatorinnen und Organisatoren der offenen Höfe. Durch Veranstaltungen wie diese zeigt die Stadt Oderberg jedes Jahr aus neue, wie schön und lebenswert sie ist.
Die ruhigeren Tage im Landtag während der Sommerpause nutzte ich auch für einen Austausch mit den Amtsdirektoren Blomenkamp vom Amt Joachimsthal und Matthes vom Amt Britz, Chorin und Oderberg. Dabei konnte ich einige Anliegen mitnehmen. So bat mich Amtsdirektor Blomenkamp um Klärung einiger Fragen die Ausstattung und Weiterbildung der freiwilligen Feuerwehren betreffend. Besonders problematisch ist der durch Corona verursachte Weiterbildungsstau. Dies zum Anlass reichte ich eine kleine Anfrage ein. In dessen Beantwortung versicherte die Landesregierung, man arbeitete daran, dass das digitale Angebot der Lehrgänge an der Landesschule und Technischen Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz Brandenburg weiter ausgebaut wird. Bereits jetzt fänden Lehrgänge soweit es geht digital statt.
Auch den neuen Geschäftsführer der Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH des Landkreises Barnim, Herrn Skudelny durfte ich kennenlernen. Ich freue mich, dass wir an so einer wichtigen Stelle einen fähigen Nachfolger gefunden haben. Ihm fällt nun die Aufgabe zu gemeinsam mit dem politischen Raum, eine Vision des touristischen und wirtschaftlichen Barnim zu entwickeln. Gleichzeitig haben wir mit Herrn Skudelny einen weiteren Unterstützer zur Vermarktung des hier erlegten Wildbrets.
Im September konnte ich mich persönlich von der Vision der Firma Bio-Lutions überzeugen. Sie steht stellvertretend für einen noch recht jungen Wissenschafts- und Wirtschaftszweig, der Bioökonomie. Grundlage ist dabei nachhaltige Landbewirtschaftung über die Landwirtschaft hinaus, mit dem Ziel, Kohlenstoff in den verschiedenen Stoffkreisläufen langfristig und nach Möglichkeit dauerhaft zu binden. Bio-Lutions stellt beispielsweise aus Ernteabfällen recycelbares und ökologisches Einwegbesteck und Einweggeschirr her. Besonders ist, dass hier keinerlei zusätzliche Anbaufläche für die Herstellung dieser klimafreundlichen alternative zu Geschirr aus Plastik benötigt wird. Beispielsweise wird der Strunk der Tomatenpflanze verwendet, der bei der Ernte anfällt. Das ist nicht nur ein weiteres tolles Beispiel für den Mehrwert von Bioökonomie, sondern auch noch ein weiterer regionaler Stoffkreislauf, der nur durch die Menge an verwertbaren Ernteabfällen begrenzt wird. Ich finde es großartig, dass wir hier in Brandenburg solche zukunftsweisenden Firmen haben und hoffe, dass dem Beispiel noch viele andere Folgen werden. Ich persönlich setze mich sehr dafür ein, dass wir in diesem Bereich dranbleiben und kämpfe für eine Bioökonomiestrategie des Landes Brandenburg, die diesen zukunftsweisenden Weg verfestigt.
Eine andere Vision wurde mir unter freundlicher Führung von Dr. Ferdinand v. Saint André gemeinsam mit dem Amtsdirektor Blomenkamp vom Amt Joachimsthal mit dem Projekt Europaschule Templin aufgezeigt. Am historischen Standort des ehemaligen Joachimsthalschen Gymnasiums soll die Europäische Schule Templin dessen Tradition fortsetzen. An diesem historischen Ort wurde von Wilhelm von Humboldt das deutsche Abitur entwickelt. Ich freue mich sehr, dass dieser ehrwürdige Ort nun mit neuen Leben erweckt werden soll. Bereits ab September 2024 ist es geplant den Schul- und Internatsbetrieb für Schülerinnen und Schüler aus ganz Europa aufzunehmen. Mit einem Bekenntnis zur europäischen Kultur wird diese Schule einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Friedens und der Verständigung in Europa leisten. Besonders betonen möchte ich, dass diese besondere Erfahrung Schülerinnen und Schüler aus allen Bereichen der Gesellschaft ermöglicht werden soll. Für mindestens die Hälfte der Schülerinnen und Schüler wird es Stipendien geben und darüber hinaus noch ein einkommensunabhängiges Schulsystem. Ein weiteres tolles Projekt in der Bildungslandschaft in Brandenburg.
Kritisch debattiert wird derzeit die Reform des SGB VIII. Zunächst einmal wird die weitreichende Grundentscheidung, dass die Kinder- und Jugendhilfe für alle Kinder und Jugendlichen, ob mit oder ohne Behinderung – und unabhängig von der Form der Behinderung – zuständig wird, von allen Akteurinnen und Akteuren begrüßt. Gleichermaßen gibt es aber auch Befürchtungen, dass die neuen Vorschriften im Kinderschutz die Dynamik zwischen den Akteurinnen und Akteuren sowie dem Kinderschutzsystem insgesamt verändert. Das Jugendamt aus Sicht der Kritiker in Rolle eines Überwachers und Kontrolleurs der Kinderschutzarbeit gedrängt. Ob dies zu einer besseren Zusammenarbeit führt und einen wirksameren Kinderschutz bedeutet und nicht nur den Aufbau einer Vertrauensbeziehung verhindert, kann heute noch nicht beantwortet werden. Ich selbst habe mich dazu mit dem Jugend-Team Eberswalde der Stiftung SPI ausgetauscht, um mir auch die Sichtweise von vor Ort vermitteln zu lassen. Dieser Austausch muss noch vertieft werden. Zusätzlich gab es noch ein sehr gutes Gespräch dazu mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband sowohl mit dem Landesverband, als auch mit der Regionalen Geschäftsstelle in Eberswalde. Abschließend wünsche ich Ihnen schöne Herbstferien und gute Gesundheit in den kommenden Monaten.
Ihr Hardy Lux