Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
ich hoffe Sie konnten über Ostern einige schöne Tage mit Ihren Liebsten verbringen und neue Kraft tanken. Erneut möchte ich Ihnen einen kurzen Einblick in meine Arbeit gewähren
Landespolitik
Ein durchaus einschneidendes Ereignis der letzten Wochen war sicherlich der Rücktritt von unserer Bildungsministerin Britta Ernst. Ich persönlich bedauere den Rücktritt sehr. Sicherlich hat Frau Ernst in der Vergangenheit mit streitbaren Aussagen und Entscheidungen polarisiert. Sie war trotz allem eine anerkannte Bildungsexpertin, die die großen Bildungsherausforderungen in unserem Land angegangen ist und mit der ich stets vertrauensvoll zusammengearbeitet habe. Trotz des Verlustes bin ich froh, dass wir nun mit Steffen Freiberg einen ebenfalls ausgewiesenen Fachmann als neuen Minister für Bildung, Jugend und Sport begrüßen dürfen. Da das Gesetz zur Förderung und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz (BbgKJG)) nun im ersten Entwurf erschienen ist, beginnt die Phase der Verbändebeteiligung. Danach soll bis zum Sommer der Kabinettsbeschluss erfolgen, bevor sich nach dem Sommer die parlamentarische Beteiligung anschließt. Dies alles ist neben den ohnehin großen Herausforderungen und Aufgaben sicherlich kein einfacher Start für einen neuen Minister. Jedoch nicht nur durch seine Tätigkeit als Staatssekretär ist Steffen Freiberg bereits bestens eingearbeitet, sondern hat in der Vergangenheit nicht nur im Bereich Bildung, sondern auch besonders im Bereich Jugend wichtige Erfahrungen gesammelt. Daher freue ich mich sehr auf die zukünftige Zusammenarbeit. Ich bin zuversichtlich, dass wir in Brandenburg bald das modernste und beste Kinder- und Jugendgesetz in Deutschland haben werden.
Wahlkreis
Einer Einladung von Lars Düsterhöft (MdA) folgend, hatte ich am Mittwoch, 15.03. die Gelegenheit in angenehmer Runde mit Senioren und Seniorinnen in Lichterfelde über eine Vielzahl von Themen zu sprechen. Darunter waren auch die Sorgen über den Ärztemangel und was Politik da tun kann. Der Pflegenotstand, der von der Landesregierung aktiv z.B. durch den Pakt für Pflege angegangen wird. Die Belange von Senioren und Seniorinnen im Alltag und womit wir unterstützend tätig sein können. Die Transformationsleistung unserer Gesellschaft, die viel von uns abverlangt, aber auch Chancen birgt. Sowie weitere auf dem Herzen liegende Fragestellungen. Insgesamt war es eine sehr gelungene Veranstaltung, die vor allem durch das wertschätzende Miteinander geprägt war. In diesem Sinne bedanke ich mich herzlich bei allen Teilnehmenden.
In einer von der Altenhofer Bürgerinitiative AB14 organisierten Gesprächsrunde wurden die Möglichkeiten diskutiert, den Radweg um den Werbellinsee auf der Strecke zwischen Altenhof und Joachimsthal zu vollenden. Bisher gibt es auf diesem Abschnitt nur die Möglichkeit die Landstraße zu benutzen. Diese stellt aufgrund vieler Kurven und zu Spitzenzeiten (Tourismus, Autobahnsperrungen) für Radfahrer erhebliches Gefahrenpotential dar. Herausgestellt wurde die große Bedeutung des zukünftig zu bauenden Radweges u.a. für die Altenhofer Bürger, da sich Einkaufsmöglichkeiten, Freizeitaktivitäten und Arztpraxen in Joachimsthal befinden. Für das EJB „seezeit-resorts“ würde der neue Radweg ein Lückenschluss der vorhandenen Mobilitätsnetze sowie Fernradwege um den Werbellinsee bedeuten und es damit touristisch und wirtschaftlich teilhaben lassen. Verschiedene Modelle der Streckenführungen sowie deren Finanzierungen wurden angesprochen. Letztlich war man sich in der Mehrheit einig, dass nur der, die Landstraße 238 begleitende Radweg sinnvoll ist. Damit liegt der Bau und die Erhaltung in der Verantwortung des Landes Brandenburg. Die vom zuständigen Träger – hier der Landesbetrieb Straßenwesen – erstellten Bedarfslisten beinhalten diese Strecke aber nicht. Resultat des Austausches war daher, alle Möglichkeiten in Angriff zu nehmen, um den Radweg mit der Priorität 1 auf diese Listen zu bekommen.
Ich freue mich sehr, dass unser wunderschöner Choriner Wald, der nicht nur dazu einlädt die Seele baumeln zu lassen, sondern auch ein Beispiel für einen gelungenen Waldumbau hin zu einem klimaresilienten Mischwald darstellt, als Waldgebiet des Jahres 2023 ausgezeichnet wurde. Am 28.04.2023 wurde der Ehrenpreis im Rahmen eines Festaktes in der historischen Klosteranlage Chorin verliehen. Seit 2012 wird diese Auszeichnung vom Bund Deutscher Forstleute (BDF) vergeben. Eine Anerkennung für die erfolgreiche jahrzehntelange Arbeit der Mitarbeiter der Landeswaldoberförsterei Chorin unter Leitung des von mir sehr geschätzten Oberförsters Eberhard Luft. Der Choriner Wald, im Nordosten Brandenburgs gelegen, hat dabei eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen: Von der Entwaldung bis in das 18. Jahrhundert hinein, der Wiederaufforstung mit Kiefern im 19. Jahrhundert, hin zur Weiterentwicklung in einen naturnahen Mischwald, der nun kahlschlagfrei und rücksichtsvoll bewirtschaftet wird. Das große zusammenhängende Waldgebiet steht größtenteils im Eigentum des Landes Brandenburg und umfasst gegenwärtig 19.400 ha. Mit dem Landeswald in Gemengelage befinden sich etwa 800 ha Privatwald, der von der Hoheitsoberförsterei Eberswalde betreut wird. Im Süden ist ein Teil des Stadtwaldes Eberswalde Bestandteil des zusammenhängenden Waldgebietes. Wegen dieser natürlichen Vielfalt gehört der Choriner Wald seit über dreißig Jahren zum Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin und wirkt weithin auch als touristischer Anziehungspunkt. Daher ist die Auszeichnung für mich völlig zurecht verliehen worden und ist ein weiterer Beweis für die wichtige und herausragende Arbeit, die in unseren Landesförstereien geleistet wird. Nun gilt es – wo es nicht bereits praktiziert wird – solchen Beispielen zu folgen.
Auf Einladung der Perspektive Oderberg e.V. haben wir uns am Freitag, 21.04. im altehrwürdigen ehemaligen Rathaus in Oderberg getroffen. Unterstützt haben mich die kommunalen SPD Abgeordneten Dietrich Brandenburg, Anja Rehwinkel und Harald Lüderitz. Ich bin dankbar für die engagiert geführten Gespräche in angenehmer Runde und die Möglichkeit mit unseren vielfältigen Erfahrungen neue Wege und Vernetzungsmöglichkeiten aufzeigen zu können.
Abschließend wünsche ich Ihnen einen schönen Start in den Frühling und vor allem Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hardy Lux