Sehr geehrte Bürger:innen,
in der Plenardebatte im Februar ging es unter anderem um die Perspektive der Jugend in der Pandemie. Leider wird immer diese oft nur auf die der Schüler:innen beschränkt. Die Jugend ist, wie wir wissen, eine eigenständige Lebensphase, in der ganz spezielle Bedürfnisse, eigene Wünsche und Träume existieren. Junge Menschen brauchen unbedingt Kontakte und Nähe zu Gleichaltrigen. Freunde sind in dieser Lebensphase ungeheuer wichtig. Sie brauchen gemeinsame Erlebnisse, wollen Erfahrungen sammeln, sich eigenständig ausprobieren, Fehler machen können, Grenzen testen und diese erweitern. All das gehört zu und all das gehört der Jugend. Letztlich bildet es das Fundament für psychische Gesundheit und den weiteren Lebensweg. Die meisten dieser Bedürfnisse wurden im letzten Jahr durch Corona ausgebremst. Viele junge Menschen teilen inzwischen das Gefühl ein Jahr ihrer Jugend schlicht verloren zu haben. Der Alltag in der Pandemie ist monoton und erlaubt nur wenig persönliche Entfaltung. Die trotz allem zum Ausdruck kommende vorbildhafte solidarische Grundhaltung unser junger Menschen kann gar nicht hoch genug bewertet werden und berührt mich persönlich sehr.Ich möchte deshalb mit den Worten des antiken Staatsmannes Cicero von dieser Stelle aus sagen: “Keine Schuld ist dringender, als die Danke zu sagen.“Diesen Dank möchte ich hiermit im Namen der SPD-Fraktion allen jungen Menschen in unserem Land für ihr solidarisches Verhalten in den letzten 12 Monaten der Pandemie aussprechen. Junge Menschen sind mehr denn je bei allen sie betreffenden Entscheidungen zu hören und zu beteiligen. Beteiligung schafft Akzeptanz und erweitert die Perspektive für zu treffende Entscheidungen.
In diesem Sinne befinde ich mich persönlich gerade in sehr guten Gesprächen über den Erhalt der freiwilligen Dienste in unserem Land Brandenburg. Durch das drohende Wegfallen der europäischen Mittel zur Finanzierung dieser Stellen, wollen wir gemeinsam für dessen Erhalt eintreten. Wir müssen dringend alle Möglichkeiten aufrechterhalten, um das verlorene Jahr zumindest teilweise aufzufangen. Auch im Sinne der zukünftigen Kinder- und Jugendbeauftragten, befinde ich mich in sehr guten Gesprächen mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Ich bin zuversichtlich, dass wir hier schon vor der Sommerpause zählbares in der konkreten Ausgestaltung dieser Stelle vorweisen können. Dann haben die jungen Menschen zukünftig eine starke und institutionalisierte Stimme.
Wichtig ist mir auch, dass unsere Kinder und Jugendlichen nicht nur im kommenden Sommer, sondern auch darüber hinaus Erholung und Urlaub finden. Dazu sind die Kinder und Erholungszentren in Brandenburg eine wichtige Institution. Nicht nur deren Erhalt ist wichtig. Über die Jahre hat sich ein gewisser Investitionsstau angehäuft. Dieser soll zunächst ermittelt werden und dann Gelder für die Sanierung und Modernisierung der Anlage bereitgestellt werden.
Zur Situation am Schwärzesee haben mich verschiedene Zuschriften und Nachrichten erreicht. Die meisten wissen, dass mir die Umwelt sehr am Herzen liegt und ich mich seit über 30 Jahren für den Umweltschutz einsetze. Ich bin nach wie vor mit allen handelnden Personen im Austausch. Ich möchte hier aber einmal klarstellen, dass die letztendliche Entscheidung beim Landesforst liegt. Herr Luft stimmt mir in meiner Einschätzung zu, dass es hier trotz eines Naturschutzgebietes auch darum geht, nicht nur die Natur zu schützen, sondern sie auch erlebbar zu halten. Daher müssen wir als Gesellschaft wieder die Verantwortung übernehmen. Nur durch Verbote werden wir diesem Problem nicht Herr. Illegales Camping, Partys, Lagerfeuer und die Vermüllung muss endlich aufhören. Ein klärendes Gespräch, moderiert vom Umweltminister Vogel, musste leider abgesagt werden. Ich hoffe, dass dies zeitnah nachgeholt wird.
Im Rahmen eines Fachgesprächs im Ausschuss für Landwirtschat, Umwelt und Klimaschutz durfte ich Herrn Nowotny von der Hanffaser Uckermark AG kennenlernen. Während dieses Gespräch wurde mir klar, was für herausragende Möglichkeiten wir im Nordosten Brandenburgs diesbezüglich haben. Die Hanfpflanze ist nicht nur besonders sinnvoll als Klimapflanze, sie erbringt neben den Produkten für Kosmetik und Ernährung auch großartige Fasern, aus denen bspw. Dämm- und Verpackungsmaterialien hergestellt werden können. Mit der Hanffaser Uckermark AG haben wir den Marktführer Deutschlands in unserer Region. Auf Wunsch von Herrn Nowotny habe ich den Kontakt zur HNEE und der LAG Barnim aufgebaut und hoffe nun ein Netzwerk aufbauen zu können, welches hier in der Region Barnim-Uckermark einen innovativen, nachhaltigen neuen geschlossenen Stoffkreislauf aufbaut.
Im März fand bereits das fünfte Treffen der Arbeitsgruppe Moorschutz statt, mit Vertretern aus der Stadtverwaltung, der Stadt- und Kreispolitik, dem Alnus e.V., der HNE Eberswalde und dem Wasser- und Bodenverband. Unser gemeinsames Ziel ist es, das Thema Moorschutz auf kommunaler Ebene voranzubringen und langfristig auch in die Praxis zu gehen. Wir haben uns bereits zwei kleine Moorflächen in der Stadt als Exempel ausgesucht, um an diesen Flächen mit der Umsetzung beginnen zu können. Dazu benötigt es zunächst noch weitere Einschätzungen, welche Maßnahmen wie und mit welchen Kosten umgesetzt werden können. Somit möchten wir ein positives Beispiel statuieren und uns ferner auch den größeren Moorflächen der Stadt widmen.
Im Plenum im März kam es zur ersten Lesung der Arbeitsgerichtsreform. Nun findet erneut die Beratung im Fachausschuss statt. Vor der Sommerpause wird es auch hier zu einer Entscheidung kommen. Ich werde mich weiterhin für eine andere Perspektive für Eberswalde einsetzen, als die, die bisher vorgesehen ist. Kaum ein Gesetz, das in den Landtag eingebracht wird, wird auch genau so beschlossen. Wir arbeiten weiterhin an Änderungen und ich kann hier auf den Änderungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde verweisen, indem wir eine andere Perspektive für Eberswalde fordern.
Darüber hinaus wurde die Erhöhung des Vergabemindestlohns von zuvor 10,85 Euro auf 13 Euro beschlossen. Das bedeutet nicht nur mehr Respekt vor der Arbeitsleistung der Menschen in unserem Land, sondern ist auch ein wirksames Mittel gegen die Altersarmut. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, müssen alle Firmen, die sich um öffentlichen Aufträge bewerben auch mindestens diese Löhne zahlen. Dabei war es auch wichtig, dass gleichzeitig die bürokratische Belastung gemindert wird, um somit auch den Arbeitgebern entgegen zu kommen. Beides wurde im Gesetzentwurf berücksichtigt. Damit wird nun in Brandenburg im Ländervergleich der höchste Vergabemindestlohn angesetzt.
Abschließen wünsche ich Ihnen und Ihren Liebsten, trotz allem was gerade die Stimmung drücken mag, einige schöne und erholsame Ostertage.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hardy Lux